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  • Frühling in Stockum 2017

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  • Stefan Borggraefe (Foto: Lizenz ist CC BY 3.0 DE von Cornelia Strufe (https://www.facebook.com/cs.fotodesign))

    Stefan Borggraefe (Foto: Lizenz ist CC BY 3.0 DE von Cornelia Strufe (https://www.facebook.com/cs.fotodesign))

Aktion Bürgermeisterwahl 2015: Stefan Borggraefe (Piratenpartei Deutschland)

Ende Juli 2015 wurden die Namen aller Wittener Bewerber für das Bürgermeisteramt von der Stadt Witten bekannt gegeben. Die Redaktion von stockum.de hat alle Bewerber angeschrieben und gebeten fünf Aussagen zu ergänzen, um ihre Pläne für unseren Stadtteil zu erfahren. Vier Kandidaten beantworteten die Anfrage per E-Mail. Wir haben die Texte unverändert übernommen.

Das wichtigste Ziel während meiner Amtszeit wird sein …

… dass Witten überhaupt erst einmal allgemein bekannte Ziele bekommt, denn bisher ist dies nicht der Fall. „Witten 2020“ wurde verwässert und nie ausreichend bekannt gemacht. Insbesondere fehlen im Haushalt  Zieldefinitionen mit passenden Kennzahlen, um die Zielerreichung kontrollieren zu können. Deshalb will ich Politik, Verwaltung und Bürger an einen Tisch bringen und gemeinsam Ziele entwickeln.

Mein Vorschlag für ein übergeordnetes, griffiges Leitbild heißt „Witten – digital und lebendig!“. Ich möchte, dass Witten beim digitalen Wandel vorne dabei ist und wir die Chancen in nutzen, die sich daraus ergeben, insbesondere durch die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze.

Einer der größten Fehler der letzten Jahre war es, dass sich die Stadt Witten nicht mit der Telekom einigte, die Witten zu einer Pilotstadt beim schnellen Internet mit Glasfaser machen wollte. Um diesen Rückschlag wieder auszugleichen, brauchen wir dringend einen nachhaltigen Breitbandausbau, der kommunal gesteuert wird.

Die andere Komponente das „lebendig“ bedeutet, dass der Wohnwert und der Freizeitwert der Stadt Witten erhalten und ausgebaut werden muss und dass die Stadt Witten diese Vorteile auch in der Außendarstellung für sich nutzt.

Witten hat es bitter nötig, dass wieder an einem Strang gezogen wird.

Die Transparenz meiner Arbeit im Rat werde ich mit diesen Mitteln herstellen …

Da gibt es ganz klare Maßnahmen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Ratssitzungen im Internet übertragen werden, damit mehr Menschen aus erster Hand erfahren können, was und wie im Rat diskutiert wird.

Politik muss nachvollziehbar sein. Ich würde dies im Grunde genauso weiter machen, wie ich es jetzt schon als Ratsmitglied mache. Ich will erklären, wie politische Entscheidungen getroffen werden, und weiter sehr gut ansprechbar und für die Bürger erreichbar sein. So werde ich auch als Bürgermeister weiter für Fragen und Anregungen der Bürger sehr offen sein. Ich werde einmal pro Woche eine offene Bürgersprechstunde machen, zu der Menschen auch ohne Termin kommen können, damit dieses Angebot so niedrigschwellig wie möglich ist.

Es sollte nachvollziehbar sein, welche Vorhaben bei der Stadtverwaltung derzeit anstehen. Dafür will ich eine Vorhabenliste auf der Webseite der Stadt Witten. Durch sie soll leicht ersichtlich sein, welche Projekte in den nächsten Jahren anstehen, wer die Ansprechpartner für die Projekte sind, und welche Möglichkeiten es gibt, sich mit Vorschlägen, Ideen oder Beschwerden zu beteiligen.

Während meiner Amtszeit strebe ich folgende Änderung in Stockum an …

Ich lehne ich die Einrichtung des angedachten interkommunalen Gewerbegebiets an der Pferdebachstraße ab. Ich bewerte den Verlust an Lebensqualität und Natur höher als die zweifelhaften wirtschaftlichen Vorteile. Das Gebiet dient der Naherholung und ist als regionaler Grünzug für das Stadtklima wichtig. Die Bodenqualität ist so gut, dass sie sich auch für den boomenden Markt der ökologischen Landwirtschaft eignet. Eine Entwicklung in diese Richtung erscheint mir erstrebenswert. Mir ist es wichtig, dass der besondere Charakter Stockums mit seiner „Insellage“, seinem Zusammenhalt als Stadtteil und den zahlreichen Vereinen erhalten und weiterentwickelt wird.

Ich bewerbe mich um das Bürgermeisteramt weil …

… ich Spaß daran habe, Witten mitzugestalten. Ich habe viele Ideen dazu, was in Witten besser laufen kann. Nach fast 70 Jahren immer die gleiche Partei an der Macht, gibt es viel Filz und wenig Bereitschaft über Veränderungen nachzudenken. Um diese Lethargie zu durchbrechen und Witten wieder aktiv zu entwicklen, muss dringend ein neuer Bürgermeister an die Stadtspitze, der altlastenfrei und nicht betriebsblind ist.

Eine weitere Motivation ist der Ärger über das vergangene Jahr. Der Stadtrat hatte für 2016 einen Vorratsbeschluss über eine drastische Grundsteuer-B-Erhöhung und eine moderate Gewerbesteuererhöhung getroffen. Diese Entscheidung habe ich als Ratsmitglied mitgetragen. Dies habe ich aber nur getan, weil vereinbart war, dass wir das Jahr lang daran arbeiten, diese Steuererhöhungen abzumildern. Geschehen ist fast nichts. Stattdessen habe ich leider erleben müssen, wie persönliche Machtspiele und Animositäten die Politik gelähmt haben. Das hat mich richtig sauer gemacht, weil diese Steuererhöhungen gerade auch ärmere Menschen treffen.

Schon jetzt hat Witten die höchste pro-Kopf-Verschuldung und das niedrigste pro-Kopf-Einkommen im Ennepe-Ruhr-Kreis und liegt bei der Verschuldung auf Platz 352 von 383 Kommunen in NRW. Dies ist auch das Zeugnis der Amtszeit der Bürgermeisterin und ihres ersten Beigeordneten. Deshalb wollte ich keinen der beiden SPD-Kandidaten unterstützen und habe mich dann letztlich dazu entschlossen, selbst zu kandidieren. Schlechter kann ich es auch nicht machen. Ganz im Gegenteil: Ich habe ich viele Ideen, wie es besser geht.

In Witten wird derzeit nur der Status Quo und der Mangel verwaltet, statt zu gestalten. Ich habe viele Ideen, die nicht viel kosten, um hier in Witten etwas zu verbessern und die würde sie gerne umsetzen. Dafür brauche ich das Mandat der Bürger.