Im Wahllokal in der St. Maximilian Kolbe Gemeinde wurde falsche Stimmzettel ausgehändigt. (Foto Marek Schirmer)
Im Wahllokal in der St. Maximilian Kolbe Gemeinde wurde falsche Stimmzettel ausgehändigt. (Foto M. Schirmer)
Die Stockumer Frank Kleiner informierte die Beisitzer über die falschen Stimmzettel im Stockumer Wahllokal (Foto: M. Schirmer).
Die Stockumer Frank Kleiner informierte die Beisitzer über die falschen Stimmzettel im Stockumer Wahllokal (Foto: M. Schirmer).

Kreistagswahlen in Stockum ungültig – Neuwahlen möglich.

Witten-Stockum. Die Parteien auf dem Stimmzettel stimmten überein, nur die Kandidaten waren aus einem anderen Wahlbezirk. Bei der Kreistagswahl in Stockum hat sich eine Panne ereignet, die 8.943 Wähler betrifft. Der Kreistag-Wahlprüfungsausschuss wird über eine Neuwahl entscheiden müssen. 

Insgesamt sind die Wahlen in Witten reibungslos verlaufen. Die wahlberechtigten Wittener durften auf bis zu vier Stimmzetteln jeweils einen Bewerber ankreuzen. Zu besetzen waren die Sitze im Europaparlament in Brüssel, im Kreistag in Schwelm und im Rat der Stadt Witten. Menschen mit Migrationshintergrund durften noch über einen Integrationsrat entscheiden, zur Auswahl standen die „Wittener Internationale Liste“ und die „Wittener Bunte Liste“.

Drei der Wahlen sind reibungslos verlaufen. Bei der Kreistagswahl sind im Wahllokal in der kath. St. Maximilian Kolbe Gemeinde (Stimmbezirk 32.01, Kreiswahlbezirk 16) falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Es standen die Kandidaten eines anderen Stimmbezirks auf dem Zettel.

Der Fehler fiel bereits sonntagvormittags auf, erzählt der Stockumer Frank Kleiner: „Erst mal haben meine Eltern entdeckt, dass der Alfred Schulz (SPD) nicht auf dem Stimmzettel stand, sondern die Brigitte Kaun (SPD) und da waren sie etwas verwundert, haben aber trotzdem gewählt und mir das dann gesagt. Danach bin ich wählen gegangen und habe auch den Fehler bemerkt und den Wahlhelfern im Wahllokal gesagt, dass da irgendetwas nicht stimmen könnte.“ Die Wahlhelfer erwiderten, es würde am Wahlamt liegen, erinnert sich Kleiner.

Versehentlich wurde den Wählern ein Stimmzettel aus dem Wahlbezirk 15 statt 16 ausgehändigt. Der Fehler ist beim Verpacken passiert, erklärte am Wahlabend im Rathaus der Wahlleiter Michael Muhr. Die Wahlordnung sieht im Fall eines Fehlers in nur einem Wahllokal vor, dass der gesamte Stimmbezirk erneut wählen muss. Zum Stimmbezirk 16 gehörten die Wahllokale Maximilian Kolbe, Adolf-Reichwein-Realschule, Pferdebachschule, die Harkortschule mit drei Wahllokalen und die drei Briefwahlbezirke 15, 31 und 32. Betroffen sind 8.943 wahlberechtigte Wittener. Der Wahlprüfungsausschuss wird über das weitere Vorgehen entscheiden. Eine Neuwahl wäre möglich, wenn das Ergebnis dieses Stimmbezirkes auf die Sitzverteilung einen Einfluss hat. Kleinere Parteien können spekulieren durch eine Neuwahl ihre Wähler stärker zu motivieren, als etablierte Parteien. Bei Nachwahlen ist die Wahlbeteiligung meistens geringer.

Update 26.05.2014 (11:00 Uhr)

Erst im Herbst 2014 könnte in Witten-Stockum eine Neuwahl anstehen. Nach zwei Todesfällen in Hattingen und Schwelm wird am 15. Juni in den Kreistagswahlbezirk 9 und 28 neu gewählt. Erst dann steht die vorläufige Zusammensetzung des Kreistags fest, der voraussichtlich am 30. Juni das erste Mal tagen wird. Der Kreistag wird einen Wahlprüfungsausschuss berufen, der voraussichtlich nach der Sommerpause am 22. September dem Kreistag eine Beschlussempfehlung mitteilt. Erst dann wird der Kreistag in seiner vorläufigen Zusammensetzung über eine Neuwahl in Stockum entscheiden.